Wohl fast jede von uns hat schon einmal eine Idee gehabt und sich gefragt, ob es sich lohnt, hierfür ein Patent zu beantragen. Doch um ein Patent anmelden zu können, muss zunächst einmal sichergestellt sein, dass es das Patent nicht bereits schon gibt!
Dazu ist eine Patentrecherche erforderlich. Die ist zumeist einfacher als zunächst vermutet und kann auch selbst angestellt werden.
Warum eine Patentrecherche?
Patente schützen Erfindungen vor Nachahmern. Das Problem ist allerdings, dass bereits sehr viele Ideen geschützt sind und gerade im Hinblick auf Technologien gibt es schier unüberschaubare Massen an Patenten.
Hinzu kommt, dass die Geräte immer komplexer werden. So stecken beispielsweise in einem Smartphone Schätzungen zufolge einige Hundert Patente. Wie schwierig es ist, nicht gegen Patentschutz zu verstoßen, ist wohl allen Unternehmerinnen noch im Fall Marc Zuckerbergs im Kopf, der 65 Millionen Dollar zahlen musste, um eine Patentklage gegen Facebook außergerichtlich beizulegen.
Eine Patentrecherche dient der Klärung folgender Sachverhalte:
- Neuheit der Erfindung
- Gibt es ähnliche Anmeldungen?
- Unterschiede zur eigenen Idee
- Eventuelle Patentrechtsverletzungen
- Was haben Mitbewerber angemeldet?
- Sind Marken-Namen bereits vergeben?
- Ist Design bereits geschützt?
Die Patent-Recherche kann grundsätzlich auf zwei Wege erfolgen: über einen Dienstleister, wie beispielsweise www.humboldt-patent.com, oder in Eigenregie.
Patentrecherche online
Für eine eigenständig durchgeführte Recherche ist lediglich ein Computer mit Internetzugang notwendig. Für die eigentliche Suche gibt es mittlerweile Datenbanken, die von den Ämtern eingerichtet wurden und frei zugänglich sind. Das wohl wichtigste Portal wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gepflegt. Unter diesem Link kann eine eigene Recherche nach Wettbewerbern durchgeführt werden. Wahlweise kann unter verschiedenen Suchmodi gewählt werden. Für Anfänger am besten geeignet ist die Suche unter „Anmelder“, bei der eine auf 500 Ergebnisse beschränke Recherche durchgeführt werden kann. Auf diesem Portal sind nahezu sämtliche Informationen über Marken, Schutzrechte und ebenso korrespondierende Anmeldungen aus dem Ausland verfügbar.
Ebenfalls ist eine Stichwortsuche möglich. Besteht die Geschäftsidee beispielsweise darin, eine neue Social-Media-Plattform mit Chatroom zu betreiben, kann durch die Eingabe der Begriffen wie „Chatroom Social Media“ im Feld der Volltextsuche nach einer bereits existierenden Anmeldung gesucht werden. Die Recherche sollte möglichst viele Synonyme und verschiedene Begriffskombinationen umfassen.
Auf dem Online-Portal des Europäischen Patentamts kann nach älteren Patenten und Gebrauchsmustern gesucht werden. Ebenfalls sollte nicht versäumt werden, auch nach fremdsprachigen Schutzrechten zu recherchieren. Leider ist der derzeitige Verfahrensstand über die jeweiligen Schutzrechte aus beiden Datenbanken nicht erkenntlich. Hier hilft das deutsche Patent- und Gebrauchsmuster-Portal.
Wurde der gesuchte Gegenstand gefunden, ist der Traum von der Patentanmeldung geplatzt. Bei Rechtsunsicherheit sollte unbedingt ein Patentanwalt eingeschaltet werden.
